Misstrauensvotum gegen Ramelow gescheitert
ZDF
Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow gescheitert. Das war erwartet worden.
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja- und 46 Nein-Stimmen und verfehlte damit die nötige absolute Mehrheit von 46 Stimmen, um Ramelow als Regierungschef zu stürzen. Enthaltungen gab es keine. Die AfD stellt 22 Abgeordnete. Im Thüringer Landtag gibt es 90 Abgeordnete. Höckes Scheitern war im Vorfeld erwartet worden. Ein Antrag für ein konstruktives Misstrauensvotum kann laut Thüringer Landesverfassung von einem Fünftel der Abgeordneten oder von einer Fraktion eingebracht werden. Die Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP hatten bereits vor der Abstimmung öffentlich erklärt, nicht für Höcke stimmen zu wollen. Wie angekündigt, nahmen die 21 CDU-Abgeordneten an der Abstimmung nicht teil und blieben auf ihren Plätzen sitzen.More Related News