Per Trippelschritt Richtung Kriegsgebiet

Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Ukraine militärische Unterstützung in Aussicht gestellt - warum das keine Kehrtwende ist.

Kanzler Merz hat der Ukraine militärische Unterstützung in Aussicht gestellt. Das ist keine Kehrtwende, sondern das Unvermeidbare: Deutschland in seine Pläne einzuweihen. Irgendwann, das war klar, würde der Kanzler sich hinter solchen Sätzen nicht mehr verstecken können. "Dafür ist es zum jetzigen Zeitpunkt zu früh", hatte Friedrich Merz Ende November geantwortet, als es um den deutschen Beitrag zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine ging. In Wahrheit aber liefen die Planungen da längst auf Hochtouren. Schon damals war die Koalition der Willigen mit US-Außenminister Marco Rubio überein gekommen, "die gemeinsame Arbeit mit den Vereinigten Staaten zu beschleunigen, um die Ausgestaltung der Sicherheitsgarantien voranzutreiben", hieß es damals in einem Statement. Und dann der entscheidende Satz: "Sie beauftragten ihre Militärbehörden, die gemeinsamen Planungsarbeiten zu diesem Zweck abzuschließen." Nun werden die Ergebnisse dieser Planungsarbeiten zumindest in Konturen sichtbar. Während Frankreich und Großbritannien mit der Ukraine eine Absichtserklärung unterzeichneten, nach der nach einem Waffenstillstand Soldaten in dem Land stationiert werden sollen, kündigte Merz an, über Art und Umfang eines deutschen Beitrags würden Bundesregierung und Bundestag entscheiden, sobald ein möglicher Waffenstillstand fixiert sei.