Wie die Sanktionen Russland treffen
ZDF
Putin scheinen die Sanktionen gegen Russland kaum zu stören - kann ihn der Ausschluss von Swift wirklich kalt lassen?
Swift liefert den Banken, die an einem Geschäft (z.B. Export von Waren) beteiligt sind, die notwendigen Informationen. Zum Beispiel teilt Swift der Bank des Exporteurs die Kontodaten des Importeurs (Käufers) mit. Und Swift erkennt auch, ob der Importeur über die notwendige Kontodeckung verfügt. Wenn das der Fall ist, kann das Geld für das Geschäft verbucht werden. Wenn dieser Informationsfluss aber nicht stattfindet, weil eine Bank von Swift ausgeschlossen wurde, dann findet auch keine Gutschrift auf ein Konto statt. Damit ist der Handel de facto unterbunden.
Die Banken, die von Swift ausgeschlossen werden, bekommen nicht mehr die Informationen, die sie brauchen, um Geld hin- und herzuschicken. Das unterbindet logischerweise jeden Handel. Wo kein Geld fließt, gibt es auch kein Geschäft. Die Frage ist, ob ein Unternehmen, dass seine Geschäfte über eine sanktionierte Bank abwickelt, auf eine Drittbank ausweichen kann. Aber wenn die Sanktionen (wie etwa bei Swift) international abgestimmt sind, wird das schwierig.
Das ist so ziemlich die schärfste Waffe, die man ziehen kann. De facto ist es jetzt so, dass man der russischen Zentralbank den Zugriff auf den Großteil ihrer Devisenreserven (rund 630 Mrd. US-Dollar) verwehrt. Die befinden sich u.a. auf Konten anderer Zentralbanken weltweit. Diese Reserven sind für Russland nur von Wert, wenn es damit die eigene Währung Rubel stützen kann - etwa durch Zukäufe. Dieses Mittel hat die russische Zentralbank nun nicht mehr, weil ihre Vermögen eingefroren wurden.
Klar ist: die Sanktionen werden Russland sehr wehtun. Wir sind, was die Sanktionen angeht, jetzt relativ am Ende der Fahnenstange angekommen. Im Moment sind nur die größten Banken Russlands betroffen, und man muss in den nächsten Tagen sehen, wie das alles genau ausgestaltet ist. Aber dadurch, dass Russland von Swift ausgeschlossen ist, UND es die Sanktionen gegen die Zentralbank gibt, bedeutet das de facto, dass Russland vom internationalen Handel abgeschnitten ist.
Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wird sich vor allem in hohen Energiepreisen bemerkbar machen. In gewisser Weise haben diese Preise die aktuelle Entwicklung ja schon vorweggenommen. Als Exportmarkt ist Russland für Deutschland nicht wirklich bedeutend. Aber klar ist: die Energiepreise werden wir merken. Aber das ist ja auch der Kern von Sanktionen: Sie tun der anderen Seite nur weh, wenn sie auch uns wehtun.
Alexander Poel ist Reporter im ZDF-Landesstudio München.
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