Bekommen Unternehmen die gezahlten US-Zölle zurück?
ZDF
Der Supreme Court hat Donald Trumps Zölle gekippt. Nun hoffen auch deutsche Konzerne auf eine Rückerstattung - wie realistisch ist das?
Schätzungsweise 175 Milliarden Dollar haben die USA über ihre Zölle erhoben - zu Unrecht, urteilte das höchste US-Gericht. Nun hoffen auch deutsche Konzerne auf einen Geldsegen. Endloser Papierkrieg oder unerwarteter Geldsegen? In den Chefetagen vieler europäischer Konzerne rätseln sie über die Folgen der Entscheidung des Obersten Gerichts in den USA zu den von Trump verhängten Zöllen. Denn einen festen Mechanismus, mit dem Firmen zu Unrecht gezahlte Zölle von den US-Behörden zurückholen könnten, gibt es bislang nicht. Viele Konzerne prüfen nun den wahrscheinlich langwierigen Klageweg - doch es könnte auch eine andere Möglichkeit geben, um von dem Urteil zu profitieren. Das Begehren in den Chefetagen ist groß: Schätzungen zufolge haben die USA durch die vom Gericht gekippten Zölle, die Trump auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes erhoben hatte, mehr als 175 Milliarden Dollar eingenommen. Börsennotierte Unternehmen müssen für ihre Anteilseigner alle Optionen nutzen, um Gelder zu sichern. "Wenn sich aus dieser ganzen Änderung der Regulatorik tatsächlich ein Rechtsanspruch der BASF Corporation (...) ergibt, dann haben wir natürlich auch die treuhänderische Pflicht, diesem Rechtsanspruch nachzugehen", machte BASF-Chef Markus Kamieth klar. Der Essener Chemiekonzern Evonik behält sich Forderungen an die US-Behörden ebenfalls vor. Es gehe immerhin um einen kleinen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag, sagte Claus Rettig, Evoniks Interims-Finanzchef. Auch das stark in den USA engagierte Unternehmen ebm-papst sieht mögliche Rückforderungen im "zweistelligen Millionenbereich". Doch der Weg zum Geld könnte steinig werden: "Ob bestimmte einseitig von den USA erlassene Strafzölle zurückerstattet werden, dürfte die unteren Gerichte über einen längeren Zeitraum beschäftigen", sagt ein Sprecher des auf Ventilatorlösungen spezialisierten Unternehmens.
