Länder fordern Corona-Soforthilfen zurück
ZDF
Laut "Handelsblatt" fordern die Bundesländer 290 Millionen Euro Corona-Soforthilfe zurück. Betroffen seien 30.000 Unternehmen und Selbstständige.
Die Bundesländer verlangen einem Bericht zufolge in großem Umfang die im Frühjahr 2020 ausgezahlte "Soforthilfe Corona" zurück. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollen Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten, wie das "Handelsblatt" am Mittwoch unter Berufung auf eine Umfrage unter den Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder berichtete, die für die Abwicklung der Corona-Hilfen zuständig sind.
Mehr als 30.000 Unternehmen und Selbstständige sind demnach betroffen. Einige Unternehmen haben laut "Handelsblatt" schon bezahlt, ein Großteil der Forderungen stehe aber noch aus. Weitere werden demnach hinzukommen, weil mehrere Länder noch Auszahlungen prüfen. Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen verlangten bei den Rückzahlungen in bestimmten Fällen zudem Zinsen.
Grund für die Rückforderungen ist laut "Handelsblatt" in der Regel, dass der Liquiditätsengpass bei den Hilfeempfängern geringer als prognostiziert ausfiel. Umsatzeinbrüche oder Zusatzkosten gehen nicht in die Rechnung ein. Doch dafür haben die Unternehmer und Selbstständigen vielfach das Geld nutzen müssen. Zudem konnten die Antragssteller keinen Lohn für sich selbst geltend machen.