HateAid-Chefin: US-Regierung will Kritiker "mundtot" machen

HateAid-Leiterin Ballon verurteilt das gegen sie verhängte US-Einreiseverbot scharf. Die US-Regierung wolle Kritiker "mundtot" machen, so Ballon.

HateAid-Leiterin Josephine Ballon verurteilt das gegen sie verhängte Einreiseverbot in die USA. Die US-Regierung nutze einen Zensur-Vorwurf, "um Kritiker mundtot zu machen". Die Organisation HateAid ist wegen ihres Engagements gegen Hass im Netz ins Visier der US-Regierung geraten. Das von den USA verhängte Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur amerikanischer Online-Plattformen betrifft unter anderem die HateAid-Leiterinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg. HateAid-Geschäftsführerin Ballon fordert die EU und die Bundesregierung auf, geltendes europäisches Recht auch gegenüber großen US-Konzernen konsequent durchzusetzen. "Wir müssen ganz klar die europäische Plattformregulierung durchsetzen, auch gegen US-Konzerne, und zeigen, dass digitale Souveränität in Europa noch etwas bedeutet", sagt Ballon. Im ZDF-Interview spricht die Aktivistin über die US-Sanktionen gegen HateAid, die Folgen für sie und ihre Organisation und erklärt, welche Reaktionen sie von der EU und Bundesregierung erwartet. Sehen Sie oben das Gespräch in voller Länge oder lesen Sie es hier in Auszügen. Das sagt Ballon zu … Es gehe der US-Regierung mit dem Einreiseverbot darum, kritische Stimmen aus dem Weg zu räumen, so die HateAid-Chefin. "Wir bewerten diesen Schritt der US-Regierung ganz klar als Akt der Repression, der natürlich auch sehr, sehr persönlich ist." HateAid setze sich dafür ein, dass Menschen, die bedroht werden im Internet, Hilfe bekommen. Das sei eigentlich die Aufgabe der Plattformen, "in diesem Fall übernehmen wir es", erklärt Ballon.