Deutschland schiebt erstmals wieder nach Syrien ab

Nach jahrelangem Stopp hat Deutschland wieder nach Syrien abgeschoben. Rückführungen von Straftätern sollen "künftig regelhaft stattfinden".

Nach jahrelangem Stopp hat Deutschland wieder Menschen nach Syrien abgeschoben. Rückführungen von Straftätern in das Land sollen "künftig regelhaft stattfinden". Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat Deutschland einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Er sei am Vormittag den Behörden in Damaskus übergeben worden, teilte das Bundesinnenministerium mit. Der Mann habe in Nordrhein-Westfalen eine Haftstrafe wegen besonders schweren Raubes, Körperverletzung und Erpressung verbüßt. Am Morgen war bereits ein Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden. Er hatte in Bayern den Angaben nach unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Gefängnis gesessen. Auf solche Abschiebung hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt. Dort heißt es: "Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern." Zuvor waren Abschiebungen in beide Länder wegen der Sicherheitslage vor Ort ausgesetzt gewesen. Im Sommer wurden bereits 81 afghanische Männer in ihre Heimat abgeschoben, die laut Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) "schwere und schwerste Straftäter" waren. Mindestens einer von ihnen wurde in Fußfesseln zum Flug gebracht. Nun fand die erste Abschiebung nach Syrien statt. Zwar hatte Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei einem Besuch vor Ort gesagt, in dem Land könnten "wirklich kaum Menschen richtig würdig leben". Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Trotzdem betonte er später, es sei klar, dass Straftäter und Gefährder dorthin zurückgeführt würden.