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Medizinisches Cannabis, Vermögenssteuer und Tierversuche

Medizinisches Cannabis, Vermögenssteuer und Tierversuche

ZDF
Tuesday, December 23, 2025 08:05:53 PM UTC

Jedes Jahr gehen Tausende Petitionen beim Bundestag ein. Welche der eingereichten Themen bekamen 2025 besonders viel Aufmerksamkeit?

Jedes Jahr gehen Tausende Petitionen beim Bundestag ein, mit jeder einzelnen muss sich das Parlament beschäftigen. Welche der Themen bekamen 2025 besonders viel Aufmerksamkeit? Bitten, Beschwerden, Anregungen. Die Bandbreite dessen, was als Petition an den Bundestag online oder per Post herangetragen wird, ist groß. Von Ideen für futuristische Transportmittel und deren Förderung bis hin zu Detailanpassungen im Steuerrecht. Die Abgeordneten müssen sich damit beschäftigen. Das Grundgesetz garantiert das Recht, sich an die Volksvertretungen zu wenden. Dabei geben die Einreichungen auch einen Einblick, welche Themen die Bevölkerung beschäftigen. Eine Auswertung des Bundestags-Petitionsportals ergibt: In diesem Jahr war insbesondere das Thema Cannabis hoch im Kurs. Eine 2025 eingereichte Petition mit dem Ziel, eine geplante Verschärfung beim Umgang mit medizinischem Cannabis zu stoppen, hatte mit rund 58.000 Online-Mitzeichnern die meiste Unterstützung über das offizielle Portal gesammelt. Ebenfalls viel Unterstützung hatten Forderungen nach der Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und der Abschaffung von Tierversuchen an Affen mit jeweils rund 40.000 Online-Mitzeichnungen. Postalische Eingaben sind dabei noch nicht mitgezählt, deren genaue statistische Erhebung veröffentlicht der Petitionsausschuss gesammelt meist im Sommer des folgenden Jahres. Am wenigsten Unterstützung hat zum Jahresende die Petition eines Auszubildenden. Er fordert in seiner Einreichung an den Bundestag die Abschaffung des Berichtshefts. Den Ausbildungsnachweis führen zu müssen, sei eine "grobe Belästigung".

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