USA verhängen Einreiseverbot für Leiterinnen von HateAid

Wegen angeblicher Zensur verhängen die USA ein Einreiseverbot gegen die Geschäftsführerinnen der deutschen Organisation HateAid.

Für ihren Einsatz gegen Gewalt war Anna-Lena von Hodenberg im Oktober mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Jetzt verhängen die USA ein Einreiseverbot gegen sie. Das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur amerikanischer Online-Plattformen betrifft auch die Leiterinnen der deutschen Organisation HateAid, die sich gegen Hass im Netz engagiert. Betroffen sind die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, wie das US-Außenministerium auf X mitteilte. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) kritisierte die Einreiseverbote auf X als "nicht akzeptabel". Er betonte an diesem Mittwoch, der DSA "stellt sicher, dass alles, was offline illegal ist, auch online illegal ist". Das Gesetz sei "von der EU für die EU demokratisch beschlossen" und wirke "nicht extraterritorial". "Andere Auffassungen wollen wir mit den USA grundsätzlich im transatlantischen Dialog klären." Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von X nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von X übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von X informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen. Auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wies die Vorwürfe der US-Regierung gegen HateAid als inakzeptabel zurück. "HateAid unterstützt Betroffene von rechtswidriger digitaler Hassrede. Die Organisation leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Raum geschützt werden", teilte die SPD-Politikerin in Berlin mit. "Wer das als Zensur bezeichnet, stellt unser rechtsstaatliches System falsch dar", fügte sie hinzu. HateAid unterstütze Betroffene, aber die Organisation selbst verbiete keine Meinungsäußerungen, erklärte Hubig. Für ihren Einsatz gegen digitale Gewalt war von Hodenberg im Oktober mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Damals hieß es, von Hodenberg habe 2018 mit der Gründung von HateAid Pionierarbeit geleistet: Die Organisation sei die erste bundesweite Beratungsstelle, an die sich Menschen bei Fällen von Gewalt im Netz wenden können. HateAid bietet Hilfe an, wenn sich jemand im Internet mit beleidigenden und diskriminierenden Aussagen konfrontiert sieht.