Steinmeier betont Verbundenheit mit Ukraine

Fragen an den wiedergewählten Bundespräsidenten.

Einen Tag, bevor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine fliegt, hat der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bemühungen Deutschlands in dem Konflikt gelobt. "Wir sollten nicht unterschätzen, dass Deutschland gemeinsam mit Frankreich etwas einzubringen hat in diesen Prozess", so Steinmeier in der ZDF-Sendung "Was nun..?".

So sei zum Beispiel das aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine bestehende "Normandie-Format" ein Gesprächsformat, das "nicht unwichtig" sei. Er selber habe bereits in der Vergangenheit die deutsche Verantwortung für die Ukraine betont. Die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel sei mehrfach in Minsk unterwegs gewesen. Außerdem habe Deutschland viel an wirtschaftlicher Hilfe geleistet. Steinmeier sagte:

Auf die Frage, ob er selber eine Vermittlerrolle im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine übernehmen wolle, sagte Steinmeier: "Nein, eine Vermittlerrolle steht nicht an." Die Bundesregierung tue bereits, was möglich sei. "Insofern gibt es keinen Grund, dazwischenzufunken." Er könne aber ergänzend versichern, dass sich Deutschland etwa seiner Verantwortung in der Nato bewusst sei.

Die Tatsache, dass Steinmeier, der früher einmal Außenminister war, am Tag seiner Wiederwahl derart klare Ansagen macht, sei eher als Ausnahme zu verstehen. Man könne klare Ansagen "nicht jeden Tag machen", so Steinmeier. Er wolle nicht als der tägliche Besserwisser wahrgenommen werden.

Dass die Bundesregierung keinen eigenen Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht vorgelegt hat, kommentiert der Bundespräsident zurückhaltend. "Das kann man erwarten", so Steinmeier. Allerdings sei es in der Vergangenheit häufiger so gewesen, dass die Gesetzesinitiative aus den Parlamenten heraus komme, etwa bei der Präimplantationsdiagnostik. Für ihn sei Impfpflicht "vor allem Debattenpflicht".

Steinmeier dankte der Mehrheit, die sich in der Corona-Krise verantwortungsvoll verhalten habe. Allerdings sei beim Impfen die Überzeugungsarbeit nicht erfolgreich genug und müsse fortgesetzt werden. Sollte im Herbst eine neue Virus-Variante auftreten, gebe es durchaus Anlass, über eine Impfpflicht zu diskutieren.

Frank-Walter Steinmeier war zuvor von der Bundesversammlung erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Auf den 66-Jährigen entfielen im ersten Wahlgang 1.045 von 1.437 abgegebenen Stimmen.