Behrens: AfD "vergiftet" unsere Gesellschaft
ZDF
Niedersachsens AfD habe sich radikalisiert, so Innenministerin Behrens zur Hochstufung als "Beobachtungsobjekt". Sie vergifte die Gesellschaft.
Die AfD in Niedersachsen habe sich eindeutig radikalisiert, sagt Innenministerin Behrens zur Hochstufung der Partei als "Beobachtungsobjekt". Die AfD vergifte die Gesellschaft. Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD als "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" eingestuft. Die Partei habe sich klar radikalisiert, sagt Innenministerin Daniela Behrens (SPD) im heute journal update. Der Verfassungsschutz habe in den letzten Monaten eindeutige Erkenntnisse über die AfD in Niedersachsen gesammelt: Auch die AfD-Parteijugend habe "sehr deutlich dazu geführt, dass es ein völkisch-nationalistisches Bild gibt, das sich sehr verstärkt hat in den letzten Monaten". "Ich glaube, es ist wichtig, dass wir deutlich machen, dass Parteien nicht andere Parteien verbieten", betont Behrens mit Blick auf die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren. "Und ich finde, wenn das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestätigt worden ist und wir dazu in den Ländern und auch in Niedersachsen klare Erkenntnisse zur Radikalisierung der AfD haben, dann muss der Bundesinnenminister insgesamt die Materialien übereinander legen und mit seinen Expertinnen und Experten prüfen, ob es reicht für ein Verfahren", so Behrens in Richtung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Ob das gesammelte Material dann für ein Verbotsverfahren ausreiche, könne nur das Bundesverfassungsgericht beurteilen, betont die SPD-Politikerin.
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