Portugal sucht klare Verhältnisse

Portugal wählt am Sonntag ein neues Parlament. Die Minderheitsregierung war am Haushalt gescheitert. Klare Wahlsieger scheint es nicht zu geben.

In Portugal hat die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Aber wer danach eine Regierung bilden kann, war auch letzten Umfrage zufolge noch völlig offen. Die sozialistische Partei PS von Regierungschef António Costa kann demnach zwar auf einen knappen Wahlsieg hoffen, wird aber die angestrebte Mehrheit der Parlamentssitze wohl verpassen.

Seit Jahrzehnten wechseln sich die Sozialisten und die in Portugal als Sozialdemokraten bezeichneten Konservativen in der Regierung ab. Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus.

Viele Wähler würden größere Veränderungen in der politischen Landschaft begrüßen, denn die Probleme in Portugal gibt es schon seit Jahrzehnten. Unter anderem hinkt die Wirtschaft des Landes hinter dem EU-Durchschnitt her:

So sind seit 2012 etwa 20.000 Krankenschwestern und -pfleger ins Ausland gegangen - ein großer Verlust an medizinischen Fachkräften, besonders in Anbetracht der Corona-Pandemie.

Regierungschef Costa braucht klare Mehrheiten, um die vielfältigen Probleme zu lösen. Deshalb machen sich die konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei PSD und ihr Spitzenkandidat Rui Rio Hoffnungen. Denn laut Prognosen verbesserten sie sich von 26 Prozent im vergangenen Herbst auf nun rund 33 Prozent Zustimmung.

Sozialist Costa hingegen umwirbt seit dieser Woche kleinere Parteien aus dem linken Spektrum, mit deren Unterstützung er schon vorher seine Minderheitsregierung über Wasser gehalten hatte. Für Costa war es seit 2015 schon die zweite von linken Parteien mitgetragene Minderheitsregierung.

Bei der Abstimmung über den Haushaltsentwurf für 2022 Anfang November vergangenen Jahres votierten diese linken kleinen Parteien aber zusammen mit der konservativen Opposition überraschend geschlossen gegen den Entwurf. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa rief daraufhin Neuwahlen aus.