Faktencheck zu "Klartext, Herr Scholz!"
ZDF
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellte sich in der ZDF-Wahlsendung "Klartext, Herr Scholz" den Fragen der Bürger. Seine Aussagen im Faktencheck.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wandte sich dagegen, die während der Corona-Krise aufgenommenen Schulden durch Steuererhöhungen zu finanzieren:
Hintergrund: Zwei Aspekte müssen bei der Schulden-Frage getrennt werden. Das eine ist die Tilgung der aufgenommenen Corona-Kredite, für die es unterschiedlich lange Vertragslaufzeiten gibt.
Das andere ist das Niveau der Staatsverschuldung, für das durch die Maastricht-Kriterien ein enger Rahmen gesetzt ist. So darf der Schuldenstand der öffentlichen Haushalte der Euro-Mitgliedsstaaten 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht übersteigen, die Neuverschuldung darf maximal drei Prozent des BIP betragen. Deutschland hat diese Kriterien im Jahr 2019 zum ersten Mal seit 2002 wieder erfüllt.