Vorübergehende Einigung im Schuldenstreit
ZDF
Der drohende Zahlungsausfall der US-Regierung wurde abgewendet. Demokraten und Republikaner vertagen die Entscheidung.
Im Streit über die Schuldenobergrenze in den USA haben Demokraten und Republikaner eine vorübergehende Einigung erzielt. Der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, sagte zum Auftakt der Sitzung am Donnerstag, man habe sich auf eine Lösung bis Anfang Dezember verständigt. Er hoffe, noch am Donnerstag darüber abstimmen zu können. Auch das Repräsentantenhaus müsste der Regelung dann noch zustimmen.
Der drohende Zahlungsausfall der US-Regierung mit potenziell katastrophalen wirtschaftlichen Folgen dürfte damit zumindest vorübergehend abgewendet sein. Der Minderheitsführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, hatte am Mittwoch angeboten, eine Notfall-Anhebung der Schuldengrenze auf einen bestimmten Betrag bis Dezember nicht zu blockieren. Das Problem ist damit aber nur aufgeschoben.
Streit gibt es weiterhin darüber, wie eine über Dezember hinausgehende Lösung aussehen könnte. Finanzministerin Janet Yellen warnte vor einer möglichen Finanzkrise und einer potenziellen Rezession, sollte die US-Regierung erstmals ihre Schulden nicht bedienen können. Millionen Jobs wären dann gefährdet, sagte sie. Ihrem Ministerium zufolge könnte den USA ab dem 18. Oktober das Geld ausgehen.