Russisches Gericht löst Memorial auf
ZDF
Oberstes Gericht in Russland löst Menschenrechtsorganisation Memorial auf
Das Oberste Gericht Russlands hat die Auflösung der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial International, angeordnet. Das Verbot der Dachorganisation von Memorial wurde am Dienstag wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verhängt.
Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung. Jan Ratschinski von der Memorial-Leitung kündigte an, gegen das Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorzugehen.
Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft sprach von einer "politischen Entscheidung" ohne Rechtsgrundlage. Ziel sei die "Zerstörung einer Organisation, die sich mit der Geschichte politischer Repressionen und mit dem Schutz der Menschenrechte befasst". Menschenrechtler beklagen zunehmende autoritäre Tendenzen und die Verfolgung Andersdenkender in Russland.
