Lauterbach: "Pflegebonus kommt"

Gesundheitsminister Lauterbach hat konkrete Pläne für den Pflegebonus vorgelegt. Er komme "relativ rasch", sagte er im ZDF.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pläne für einen geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. "Der Pflegebonus kommt", sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle hälftig zwischen Pflegenden in Krankenhäusern und Beschäftigten in der Altenpflege aufgeteilt werden. Die Eckpunkte würden nun an die Bundestagsabegeordneten gehen. Der Bonus könne dann "relativ rasch", so Lauterbach, ausgezahlt werden.

Doch der Bonus solle nicht alles sein, sagte Lauterbach im ZDF. Insgesamt müsse es darum gehen, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, etwa durch einen besseren Personalschlüssel und bessere Arbeitsbedingungen.

Laut dem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums, das dem ZDF vorliegt und über das die Zeitungen der Funke Mediengruppe zuerst berichteten, soll insgesamt eine Milliarde Euro als Bonus ausgezahlt werden, jeweils 500 Millionen an Krankenhäuser und an die Altenpflege. Einen Bonus sollen aber nicht pauschal alle Beschäftigten bekommen, sondern diejenigen, die "während der Pandemie eine herausragende Leistung erbracht haben", heißt es in dem Papier. Bislang ist geplant:

Der Bonus wird steuer- und abgabenfrei sein, die Höchstgrenze bei Corona-Prämien liegt bei 3.000 Euro. Das Bundesgesundheitsministerium weist in dem Eckpunktepapier darauf hin, dass die Bundesländer und auch der jeweilige Arbeitgeber den Bonus aufstocken können. Dieser Anteil wäre dann aber nicht steuerfrei.

Offen ist derzeit, ob auch andere Berufsgruppen vom Bonus profitieren sollen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist die Finanzierung dafür derzeit nicht gesichert. Würde man etwa den Krankenhäusern vorschreiben, Pflegekräften 1.500 Euro und Intensivpflegenden 3.000 Euro zu zahlen, würde das ganze Paket teurer.

Nimmt man auch die 150.000 Beschäftigten in der Eingliederungshilfe mit 1.000 Euro pro Person hinzu, wie es die Gewerkschaft ver.di vorgeschlagen hatte, müssten 150 Millionen Euro draufgelegt werden.

Geht es nach dem Lauterbach-Ministerium, sollte der Bonus generell steuer- und abgabenfrei sein, also auch, wenn Land und Arbeitgeber noch etwas darauf legen. Gleiches sollte gelten, wenn Beschäftigte in Laboren und bei Rettungsdiensten ihnn bekommen. Das müsste aber Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erst noch genehmigen.