Länder verweigern dem Bund Intensivbett-Daten
ZDF
Haben Kliniken bei Intensivbett-Subventionen betrogen? Die Bundesländer wollen Daten dazu nicht an das Bundesgesundheitsministerium weitergeben.
Die Bundesländer gehen bei der Aufklärung des als "DiviGate" bekannt gewordenen Verdachts von möglichem Subventionsbetrug auf Konfrontation zum Bundesgesundheitsministerium (BMG). Nach Informationen von ZDFheute verweigern die Gesundheitsministerien der Länder die Herausgabe detaillierter Auskünfte zu während der Pandemie neu aufgestellten Intensivbetten an das BMG. Im Raum steht der Verdacht, dass Kliniken unrechtmäßig Fördergelder für diese Intensivbetten abgegriffen haben. 50.000 Euro wurden pro neuem Intensivbett aus dem Gesundheitsfonds gezahlt - insgesamt geht es um rund 686 Millionen Euro.More Related News