Frei kann sich Änderung des Koalitionsvertrags vorstellen

Kanzleramtschef Frei wirbt dafür, sich nicht stoisch an den Koalitionsvertrag zu halten - und zeigt sich offen für eine Anpassung.

Kanzleramtschef Frei wirbt angesichts der Wirtschaftslage dafür, sich nicht stoisch an den Koalitionsvertrag zu halten. Für eine Veränderung des Vertrags sei er offen. Angesichts der schlechten Wirtschaftslage in Deutschland hat sich Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) offen für eine grundlegende Überarbeitung des Koalitionsvertrags mit der SPD gezeigt. Für die Darstellung von ZDFheute Infografiken nutzen wir die Software von Datawrapper. Erst wenn Sie hier klicken, werden die Grafiken nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Datawrapper übertragen. Über den Datenschutz von Datawrapper können Sie sich auf der Seite des Anbieters informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen. Einige Rahmenbedingungen habe die Koalition bereits auf den Weg gebracht, sagte Frei dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage, ob Schwarz-Rot den Vertrag jetzt nicht neu schreiben müsste. Generell gelte aber aus seiner Sicht: Die Ampel-Regierung vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe an ihrem Koalitionsvertrag trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine "stoisch festgehalten". "Wir sollten daraus lernen und flexibler handeln", mahnte Frei an. Möglicherweise heiße das auch, in der schwierigen Wirtschaftslage "verstärkt gegenzusteuern".