Italien: Der Alte soll es wieder richten

Erst wollte er nicht, jetzt soll er doch seine zweite Amtszeit bestreiten: Italiens Präsident Sergio Mattarella wurde heute wiedergewählt.

Der Alte soll nun auch der Neue sein. Sergio Mattarella hat bei seiner Wiederwahl zum italienischen Staatsoberhaupt 759 von 1009 möglichen Stimmen erhalten. Dass es nach sieben erfolglosen Wahlgängen auf eine zweite Amtszeit von Sergio Mattarella hinausgelaufen ist, offenbart die starke Polarisierung der italienischen Parteienlandschaft. Die 1.009 "Grandi Elettori", die Wahlfrauen und -männer, konnten sich eine Woche lang nicht auf eine respektable Persönlichkeit für die Nachfolge im Amt des italienischen Staatspräsidenten einigen. Kandidaten wurden genannt und "verbrannt".

Das Mitte-Links-Lager und das Mitte-Rechts-Lager verfügten auch ab dem vierten Wahlgang, ab dem dann die absolute Mehrheit reichte, nicht über die notwendige Mehrheit von 505 Stimmen. Matteo Salvini, Partei-Vorsitzender der rechten Lega, verzockte sich sogar mit seinem Vorschlag, die Berlusconi-Vertraute Elisabeta Casellati zu wählen. Die amtierende Senatspräsidentin zählte bei der Abstimmung sogar ihre eigene Niederlage aus. Diese Kampfkandidatur entpuppte sich als Flop und zeigte, dass Forza, Lega und Fratelli d'Italia keinen geschlossenen Mitte-Rechts-Block bilden.

Dass am Ende der heimliche Favorit Mario Draghi erkennen musste, dass sein möglicher Wechsel vom Regierungs- ins Präsidentenamt die aktuelle Regierungskoalition ins Wanken bringen könnte, ließ ihn in Deckung bleiben und das Gespräch mit Sergio Mattarella suchen. Mattarella hatte Mario Draghi vor einem Jahr mit der Bildung einer parteiübergreifenden großen Experten-Koalition beauftragt und so gemeinsam mit ihm Italien nach der Corona-Krise auf einen Konsolidierungspfad der wirtschaftlichen Stabilität verholfen.

Gegen diese italienische Renaissance wirkte das Gezerre um das höchste Amt im Staat wie ein Rückfall in alte Zeiten. Draghi kam wohl auch deshalb nicht zum Zuge, da die Parteien in den vergangenen Tagen offenbar keine Alternative zu ihm als Regierungschef gefunden haben. Seine Autorität werde für eine stabile Regierung benötigt.

Ein Auseinanderfallen der Koalition und vorgezogene Neuwahlen ein Jahr vor dem regulären Ende der Legislatur wollte zu diesem Zeitpunkt niemand riskieren. Auch wenn Sergio Mattarella bereits die Koffer gepackt hatte und mehrfach laut und vernehmbar signalisiert hatte, dass er auch aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht für eine ausnahmsweise Verlängerung zur Verfügung stehe, hat sich der 80-Jährige nun für eine zweite Amtszeit bereit erklärt, um Italien die notwendige Stabilität zu geben, die sein Land in dieser schweren Situation brauche.