Trump regiert ein Jahr: Amnesty sieht Menschenrechte bedroht
ZDF
Amnesty warnt vor einer Gefährdung der Menschenrechte in den USA. Die Organisation kritisiert autoritäre Praktiken unter Präsident Trump.
Amnesty International sieht die Grundrechte in den USA in Gefahr. Die Menschenrechtsorganisation prangert autoritäre Regierungspraktiken und die Erosion der Rechtsstaatlichkeit an. Amnesty International prangert eine Zunahme autoritärer Regierungspraktiken und eine Erosion der Rechtsstaatlichkeit in den USA im ersten Jahr von Donald Trumps zweiter Amtszeit an. Innenpolitisch seien Grundrechte in Gefahr, außenpolitisch habe der US-Präsident das System der internationalen Zusammenarbeit gezielt geschwächt, heißt es in dem Amnesty-Bericht mit dem Titel "Ringing the Alarm Bells. Rising Authoritarian Practices and Erosion of Human Rights". Die Bilanz der Menschenrechtsorganisation im Überblick: Julia Duchrow, die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, erklärte: Im vergangenen Jahr habe sich in den USA "an zwei Fronten" Bedrohliches gezeigt. Der Raum für die Zivilgesellschaft werde kleiner durch Missachtung rechtlicher Normen und die Einschüchterung von Universitäten und Medien, bilanziert Amnesty. Zugleich seien Anwälte und Gerichte eingeschüchtert worden. In klassischer autoritärer Manier habe die Regierung von Trump Flüchtlinge und Migranten verantwortlich gemacht, um Machtmissbrauch zu rechtfertigen und Grausamkeit zu normalisieren. Amnesty kritisiert die Abschiebung von Menschen in Drittstaaten, in denen diese niemals gelebt haben.
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