Gewalt bei Demos: Maier warnt vor "Tourismus"
ZDF
Sorge über die teils gewaltsamen Corona-Proteste: Thüringens Innenminister Maier warnt vor einem "Tourismus" gewaltbereiter Demonstranten.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht eine deutlich gestiegene Gewaltbereitschaft bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik. "Wir erleben auch einen gewissen Tourismus - in Anführungszeichen - von offensichtlich gewaltbereiten Demonstranten aus anderen Bundesländern", sagte Maier im ZDF Morgenmagazin.
Bei einem Aufzug von bis zu 1.000 Teilnehmern im thüringischen Greiz war es am Samstag zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Der Rechtsstaat müsse hier "klare Kante zeigen, und das tut er auch", sagte Maier. Am Wochenende seien zahlreiche Aufzüge gestoppt oder verhindert worden, wenn auch nicht in jedem Fall. Dies sei ein Gebot der Verhältnismäßigkeit. "Die Polizei muss immer so agieren, dass natürlich Gewalt minimiert wird." Die Behörden seien instruiert, dass solche Versammlungen in der Regel rechtswidrig seien.
Nach Polizeiangaben wurden in Greiz 14 Beamte verletzt, in Bennewitz bei Leipzig seien Polizisten und auch Journalisten tätlich angegriffen worden. Auch aus Reutlingen in Baden-Württemberg und dem thüringischen Gotha wurden gewaltsame Eskalationen gemeldet.
