"Eine Schande": EU geht gegen Ungarn vor
ZDF
"Eine Schande": Die EU-Kommission kritisiert das Gesetz der Orban-Regierung gegen Informationen zu Homosexualität - und kündigt Konsequenzen an.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen gegen das umstrittene ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität angekündigt. Das Gesetz diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die EU werde in Fragen der Menschenwürde, Gleichberechtigung und des Respekts vor Menschenrechten keine Kompromisse eingehen. Nach Angaben der Kommissionschefin sollen die rechtlichen Bedenken nun in einem Schreiben an die ungarische Regierung näher ausgeführt werden. Dies solle noch vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln erfolgen, sagte die Politikerin.More Related News