Warum die Linke keine Linie findet
ZDF
In Kabul retten deutsche Soldaten Tausende Menschen. Die Linke findet zu dem Bundeswehr-Einsatz keine Haltung - und einigt sich auf "Enthaltung".
Für die Linke ist es eine tragische Situation. In dem historischen Moment, wo offenbar wird, dass das, wogegen die Partei immer war, gescheitert ist: der Bundeswehreinsatz in Afghanistan - in diesem Moment zeigt sich die Linke kompasslos in der Frage, was jetzt getan werden muss, um Menschen aus dem Chaos von Kabul zu retten. 43 Abgeordnete der Linksfraktion haben sich in der Abstimmung für das Bundeswehrmandat zur laufenden Evakuierungsoperation in Kabul enthalten, sieben haben mit Nein gestimmt – und nur fünf mit Ja. An einem Tag, an dem es eigentlich um die Verantwortung und das Versagen der Regierung gehen soll, geht es plötzlich auch um das Verantwortungsbewusstsein der Linken - und um die Frage nach ihrer Regierungsfähigkeit. Da hilft es nicht, dass der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch in seiner Rede das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion mit keinem Wort erwähnt - und ausdrücklich "allen Kräften der Bundeswehr" dankt, "die derzeit unter dem Einsatz ihres Lebens das Leben anderer retten". Union, FDP und SPD lassen die Linken nicht raus aus der Tatsache, dass der Parteivorstand schon am Sonntag empfohlen hat, mit Enthaltung zu stimmen.More Related News