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"Vielen lieben Dank an alle!"

"Vielen lieben Dank an alle!"

ZDF
Friday, July 09, 2021 03:39:44 PM UTC

Die Etablierten sind dabei. Die kleineren Parteien müssen beantragen, ob sie an den Bundestagswahlen teilnehmen dürfen. Nicht alle kamen durch.

Nicht jedem gefällt die Entscheidung. Andreas Reiter, Bundesvorsitzender der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands, ist richtig sauer. "Für den Scheiß habe ich jetzt nüchtern bleiben müssen?" Seine Partei ist bei der Bundestagswahl am 26. September nicht dabei. Das hat der Bundeswahlausschuss beschlossen. Vier Tage kann sich Reiter nun beim Bundesverfassungsgericht beschweren. "Ihr kriegt euer Scheiß-Papier", sagt er noch. Dann zieht er mit Andreas Steinhäuser, laut seiner Facebookseite Präsident des Geheimdienstes der Pogo-Partei, aus dem Saal des Bundestagsgebäudes ab. Nicht alle zeigen ihre Enttäuschung so offen. 87 Parteien wollten im Herbst bei den Wahlen zum Bundestag dabei sein. So viel wie nie zuvor. Zusätzlich zu denen, die ohnehin schon im Bund oder den Ländern vertreten sind und damit automatisch wieder kandidieren können. Bei den kleineren Organisationen muss der Bundeswahlausschuss vorher prüfen, ob ein Verein überhaupt eine Partei ist. Zwei Tage lang hat er das jetzt getan. Über Stunden, Antrag für Antrag, alle 87. 44 mussten abgelehnt werden.
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