Scholz weiter auf "Mission Frieden"

Die Turbo-Diplomatie zur Ukraine-Krise nimmt Fahrt auf. Kanzler Scholz will versuchen, in Kiew und Moskau, einen Krieg zu verhindern.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eine "sehr, sehr ernste Bedrohung des Friedens in Europa“.

Scholz, der am Montag nach Kiew und am Dienstag nach Moskau reist, warnte Russlands Präsident Putin am Sonntag vor einer militärischen Aggression. Dies würde zu "harten Reaktionen und Sanktionen führen". Die EU-Partner und Nato-Mitglieder stünden in dieser Frage zusammen, sagte der SPD-Politiker vor Journalisten.

Bei seinen Reisen gelte es auszuloten, wie der Frieden in Europa gesichert werden könne:

Ein deutscher Regierungsvertreter sagte in Berlin, Scholz wolle Putin bei dem Antrittsbesuch den Ernst der Lage klar machen, "Dabei sollte die Geschlossenheit der EU, der USA und Großbritanniens nicht unterschätzt werden."

In deutschen Regierungskreisen wurde allerdings der Eindruck zurückgewiesen, die Scholz-Visite in Moskau sei ein "letzter Versuch", einen Krieg abzuwenden. Auch die Nachrichtendienste würden nicht sagen, dass ein Angriff auf jeden Fall bevorstehe. Allerdings seien die Sorgen auch der Bundesregierung um die Ukraine gewachsen.

Die russische Truppenansammlung an der Grenze könne nur als Bedrohung empfunden werden. Man höre, dass von Deeskalation geredet werde, was durchaus ein wichtiger Schritt sei. "Aber entscheidend ist, was auf dem Boden passiert", wird in Regierungskreisen betont. Es komme nun darauf an, dass Russland konkrete Schritte zu einer Entspannung unternehme.

Rein formal ist es sein Antrittsbesuch als Kanzler gut zwei Monate nach seiner Vereidigung. Der Kurzbesuch in der ukrainischen Hauptstadt wird aber ganz im Zeichen der zunehmenden Spannungen mit Russland und der jüngsten Kriegswarnungen aus den USA stehen.