Scholz reist nach Moskau

Nach seinem Besuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort.

Nach seinem Kurzbesuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort. Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem langen Vier-Augen-Gespräch, für das mehrere Stunden angesetzt sind.

Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern.

Bei einem Besuch in Kiew am Montag hatte er Russland aufgefordert, die "bestehenden Dialogangebote" zu nutzen. Zugleich kündigte Scholz an, dass er den russischen Präsidenten erneut darauf hinweisen werde, dass ein Angriff auf die Ukraine "schwerwiegende, politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen für Russland zur Folge" haben würde.

Die Reise findet vor dem Hintergrund von Spekulationen aus den USA über einen russischen Angriff auf die Ukraine möglicherweise noch in dieser Woche statt. Die Amerikaner kündigten am Montag an, angesichts der extrem angespannten Lage ihre Botschaftsgeschäfte von der ukrainischen Hauptstadt Kiew in die Stadt Lwiw (Lemberg) nahe der Grenze zu Polen zu verlegen. Es handele sich um eine vorübergehende Vorsichtsmaßnahme, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit.

Als Kanzler steht Scholz nun vor einem schwierigen Wiedersehen mit dem Kremlchef in einer Zeit, da das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland gespannt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr - auch ohne die Ukraine-Krise. Der Anschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok auf den Putin-Gegner Alexej Nawalny, der nach seiner Genesung in Deutschland in einem russischen Straflager inhaftiert wurde, vergiftet das Verhältnis beider Länder.

Als einen Schlag für die zivilgesellschaftlichen Beziehungen kritisiert die Bundesregierung auch die Schließung deutscher Nichtregierungsorganisationen in Russland. Deshalb ist auch der einst von Kanzler Gerhard Schröder und Putin ins Leben gerufene Petersburger Dialog eingefroren.