Scholz: "Die Lage ist sehr ernst"
ZDF
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in einer TV-Ansprache an die Nation gewandt. Darin sprach er davon, dass er sich um den Frieden sorge.
In seiner TV-Ansprache kritisiert Scholz den russischen Präsidenten Putin scharf: "Gerade erleben wir den Beginn eines Krieges, wie wir ihn in Europa seit fast 80 Jahren nicht erlebt haben", so Scholz. Dabei habe Putin die Entscheidung getroffen, die Ukraine militärisch anzugreifen.
Scholz sagt: "Das ist ein Überfall auf ein unabhängiges, souveränes Land. Er ist durch nichts und durch niemanden zu rechtfertigen." Außerdem redet er davon, dass er sich um den Frieden sorge.
Außerdem appelliert Scholz an Putin, die Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen. "Ziehen Sie die russischen Truppen aus der Ukraine zurück", so Scholz. Und: "Widerrufen Sie die völkerrechtswidrige Anerkennung der Gebiete Donezk und Luhansk."
Scholz kündigt in der Ansprache weitere Sanktionen gegen Russland an. Ein direktes Eingreifen in den Konflikt schließt er aber aus. Scholz sagt:
Darin sei er sich einig mit US-Präsident Biden und dem französischen Präsidenten Macron. "Denn das würde in die Katastrophe führen", so Scholz.
Bereits am Vormittag hatte Scholz den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. "Das ist Putins Krieg", sagte Scholz in Berlin. Er kündigte weitere Sanktionen gegen Russland an und sprach davon, dass Präsident Putin nun einen "bitteren Preis" zahlen werde.
Am Sonntag will Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags eine Regierungserklärung abgeben.