Roth fordert EU-Maßnahmen gegen Ungarn
ZDF
Wegen des Homosexuellen-Gesetzes in Ungarn fordert Claudia Roth ein Einschreiten der EU. Ist das Gesetz ein Versuch, Minderheiten auszugrenzen?
Kurz vor dem letzten EU-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vor der Sommerpause am heutigen Donnerstag, fordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) weitergehende Maßnahmen der EU gegen Ungarn als Reaktion auf das jüngst in Ungarn verabschiedete Homosexuellen-Gesetz. Das Gesetz, "das nach dem Willen von Viktor Orban und seiner Clique Informationen über und Darstellungen von Homosexualität verbieten soll", sei "die neue Volte im unwürdigen und schäbigen Spiel mit den fundamentalen Werten der Europäischen Union", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das Gesetz sei ein "klarer Versuch, die Meinungsfreiheit und weitere bürgerliche Freiheitsrechte in Verbindung mit der Ausgrenzung von Minderheiten und dem Schüren von Homophobie einzuschränken", warnte Roth. Es trage so "zur Spaltung der EU in Zusammenarbeit mit anderen Autokraten und Diktaturen" bei.More Related News