Kommt ein U-Ausschuss zu Afghanistan?
ZDF
Die Bundesregierung hat ihre Fehleinschätzung eingestanden. Die Kritik reißt trotzdem nicht ab - die Oppostion fordert gründliche Aufklärung.
Die von der Bundesregierung bereits eingestandene Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan könnte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss nach sich ziehen. Politiker von Grünen, FDP und Linken behielten sich an diesem Donnerstag die Einsetzung eines solchen Gremiums im Bundestag nach der Wahl am 26. September vor. Aus den Reihen der Linken und der AfD kamen Rücktrittsforderungen, vor allem an die Adresse von Außenminister Heiko Maas (SPD). SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte dagegen, das Thema nicht zu parteipolitischen Zwecken zu missbrauchen. Er bedauere, "dass angesichts der dramatischen Situation einige nicht davon ablassen können, auf dem Rücken der Menschen, für die es um Leben und Tod geht, Wahlkampf zu treiben".More Related News