Ein Hauch von Schröders Agenda-Moment

Zwischen Wahlniederlage und Reformen in der Koalition positioniert sich Lars Klingbeil. Ein Balance-Akt für ihn als Minister und SPD-Chef.

Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil hält eine Grundsatzrede zum Thema Staatsmodernisierung. An manchen Stellen klingt er reformwillig wie einst Kanzler Schröder. Er habe die Anfrage vor geraumer Zeit erhalten, und gesagt: ja, das wolle er machen. Dass sich in der Zwischenzeit nun zwei krachende Wahlniederlagen für seine SPD und eine Iran-Krise ereigneten, macht die Aufgabe nicht leichter – wohl aber brisanter: Jene, bei der Bertelsmann Stiftung eine Grundsatzrede zu halten zu der offiziellen Frage: "Wie modernisieren wir Deutschland?" Schon unter normalen Umständen wäre das ein ziemlicher Balance-Akt gewesen, denn der Finanzminister Lars Klingbeil ließ hierzu schon in der Vergangenheit deutlich weitergehende Ideen durchblicken, als der Parteichef Klingbeil seinen Genossen zuzumuten bereit war. Die inoffizielle Frage lautete also nun: Spricht hier vor allem der staatspolitisch verantwortungsbewusste Vizekanzler? Oder der um Zustimmung in seiner Partei kämpfende Sozialdemokrat? "Wir können nicht jede Krise und jedes Problem einfach mit noch mehr Geld beantworten", lautete dann Klingbeils Kernbotschaft. Zudem erklärte er: Und: "Ich will, dass wir ein System schaffen, in dem sich Leistungsbereitschaft auszahlt. In dem es sich lohnt, mehr zu arbeiten."