Historischer Sieg für Japans Regierungspartei unter Takaichi

Es ist ein klarer Sieg für Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi: Ihre Regierungspartei kam auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus.

Es ist ein klarer Sieg für Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi: Ihre Regierungspartei kam auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus. Das verschafft ihr enorme Macht. Die Regierungspartei in Japan hat unter Führung der stramm nationalkonservativen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi den größten Wahlsieg ihrer Geschichte errungen. Als erste Partei seit dem Zweiten Weltkrieg gewann die Liberaldemokratische Partei (LDP) bei der Wahl zum Unterhaus allein mehr als zwei Drittel der 465 Sitze in der mächtigen Parlamentskammer. Der überragende Sieg verschafft der rechtsgerichteten Regierungschefin enorme Macht. Als erste Frau an der Spitze der Regierung ist Takaichi erst seit Ende Oktober im Amt. Die LDP baute ihre Sitzzahl im Unterhaus von zuvor 198 auf 316 Mandate aus und überschritt damit als erste Partei im Nachkriegsjapan die Zweidrittelmehrheit. So kann sie nun Verfassungsänderungen vorantreiben und Gesetze verabschieden, selbst wenn diese vom Oberhaus abgelehnt werden. In der zweiten Parlamentskammer ist die Regierungskoalition aus LDP und der neoliberalen Partei Ishin weiterhin in der Minderheit. Die seit ihrer Gründung 1955 fast ununterbrochen regierende LDP hatte wegen eines Parteispendenskandals sowie der Unzufriedenheit im Volk über die steigenden Preise und die Einwanderungspolitik bei den vorherigen Wahlen sowohl im Unterhaus als auch im Oberhaus die Mehrheit verloren. Gestützt von Ishin regierte sie zuletzt nur mit einer hauchdünnen Mehrheit. Ihren jetzt überragenden Wahlsieg hat die LDP Takaichis enormer Popularität zu verdanken.