Habeck fordert erste Öffnungsschritte

Wirtschaftsminister Habeck fordert erste Öffnungsschritte. Der Höhepunkt der aktuellen Welle werde wohl Mitte Februar überschritten.

Bei der Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch sollten nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schon erste Corona-Öffnungsschritte vereinbart werden.

"Nach Einschätzung der Experten ist der Scheitelpunkt der Infektionswelle Mitte Februar zu erwarten", sagte er. "Daher ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 16.2. der richtige Zeitpunkt, um sich eng über erste Öffnungsschritte abzustimmen."

Wichtig wäre aus Sicht des Vizekanzlers ein einheitliches Vorgehen. "Wir müssen klären, was kommt zuerst, wie können die einzelnen Stufen für eine Öffnung aussehen und was sind die bundeseinheitlichen Kriterien", so Habeck. Wirtschaft und Beschäftigte bräuchten Planungssicherheit.

Erste Öffnungsschritte müssten eng zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, damit Wirtschaft und Beschäftigte verlässlich planen können. Lockerungen sollten nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums stufenweise und regional differenziert erfolgen.

Zudem brauche es einheitliche Zielindikatoren und Schwellenwerte, die eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems anzeigen sollen - welche das seien, sollten das Robert Koch-Institut und der Expertenrat der Bundesregierung entscheiden, hieß es.

Falls wegen einer neuen Virusvariante eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe, müssten mit dem Erreichen bestimmter Werte neue Einschränkungen beschlossen werden können.

Aus wirtschaftspolitischer Sicht sei eine stufenweise Lockerung sinnvoll, hieß es aus dem Ministerium. Zuerst sollten jene Maßnahmen gelockert werden, die mit hohen wirtschaftlichen Kosten verbunden seien. So könne an die Stelle von 2G- und 2G-Plus-Regelungen eine flächendeckende Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen treten.