Djir-Sarai für selbstbewusste Außenpolitik
ZDF
Der designierte FDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert ein selbstbewussteres Auftreten gegenüber Autokraten wie Putin oder Erdogan.
"Wenn wir nicht für unsere Werte eintreten, dann werden uns Leute wie Putin oder Erdogan oder das chinesische System nicht ernst nehmen", sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur. Er plädiert daher für mehr Selbstbewusstsein in der deutschen Außenpolitik. "Wenn wir uns klein machen, dann wird das immer von solchen Leuten als Zeichen der Schwäche verstanden."
Djir-Sarai hat das Amt nach dem Eintritt der FDP in die Ampel-Koalition mit SPD und Grünen zunächst kommissarisch übernommen, bevor er von einem Parteitag bestätigt werden soll. Parteichef Christian Lindner hat den im Iran geborenen und in Nordrhein-Westfalen groß gewordenen Djir-Sarai vorgeschlagen. Der Außenpolitiker bezeichnet das Thema Menschenrechte als seine Lebensbiografie, um die sich seine ganze Kindheit gedreht habe.
"Mir geht es nicht darum, moralisierend unterwegs zu sein, sondern mir geht es darum, dass wir zu unseren Werten stehen." Das sei ein Riesenunterschied.
Klar sei für ihn, dass in der US-Außenpolitik die grundsätzliche Entscheidung getroffen worden sei, sich auf die asiatisch-pazifische Region zu konzentrieren. "Das ist unabhängig vom Präsidenten."
Die Sicht der deutschen Politik auf China sei in den letzten Jahrzehnten "sehr naiv gewesen", sagte Djir-Sarai. "Lange Zeit hat man geglaubt, durch die wirtschaftliche Dynamik und Entwicklung und den Wohlstand wird China irgendwann selbst auf die Idee kommen, auch andere Dinge zu modernisieren, wie beispielsweise Bürgerrechte und Menschenrechte."
"Die Kommunistische Partei in China denkt nicht mal im Traum dran, so zu werden wie wir."
Djir-Sarai warnte vor einer Zusammenarbeit mit den neuen militant-islamistischen Machthabern in Afghanistan. "Dieser Satz, dass die Taliban nicht mehr die Taliban der 90er Jahre sind, dieser Satz ist falsch. Dieser Satz ist naiv", sagte er. Falsch sei es deshalb auch, eine möglicherweise bequeme Position einzunehmen. "Die Taliban sind eine islamistische Terrororganisation, darüber muss man sich im Klaren sein."