Ampel-Verhandler legen erste Ergebnisse vor
ZDF
Heute Abend legen die Arbeitsgruppen der Ampel erste Ergebnisse vor. Inhalte werden wohl erstmal nicht bekannt.
Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor. Bis heute Abend sollen die 22 Fachgruppen den Stand der Verhandlungen auf drei bis fünf Seiten zusammenfassen und an die Generalsekretäre der Parteien übermitteln.
Die noch verbliebenen Streitpunkte werden dann in Spitzenrunden geklärt - wahrscheinlich ab Anfang nächster Woche. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober offiziell begonnen.
Vorher hatten SPD, FDP und Grüne bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, in dem erste Eckpunkte festgelegt wurden. Aus den Gesprächen der Arbeitsgruppen drang danach kaum etwas nach draußen. In den vergangenen Tagen zeigten sich die Grünen aber unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Thema Klimaschutz. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) warnte sogar schon vor Neuwahlen. SPD und FDP wiesen solche Äußerungen aber zurück.