Haushaltsausschuss billigt Kamikaze-Drohnen für Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss hat eine Milliardeninvestition für neue Drohnen für die Bundeswehr genehmigt. Kritik kommt von der Linken und den Grünen.

Moderne Drohnen für die Bundeswehr - der Haushaltsausschuss hat den Kauf abgenickt. So soll der Schutz der Nato-Ostflanke gestärkt werden. Linke und Grüne üben Kritik. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat grünes Licht für den Kauf von Kamikaze-Drohnen für die Bundeswehr gegeben. Die Haushaltspolitiker billigten dazu Pläne des Verteidigungsministeriums. Demnach sollen Waffensysteme der deutschen Hersteller Helsing und Stark Defence bestellt werden. Geplant ist eine Kauf im Umfang von zunächst rund 540 Millionen Euro. Das erfuhren die Nachrichtenagenturen dpa und Reuters. Zugleich deckelte der Haushaltsausschuss Käufe auf jeweils eine Milliarde Euro und erlegte dem Ministerium Berichtspflichten auf. Alle Aufträge darüber hinaus müssen erneut ausführlich begründet, die Preise geprüft und dem Ausschuss zur Billigung vorgelegt werden. Auch will der Ausschuss dem Entwurf zufolge künftig alle weiteren Abrufe aus dem Rahmenvertrag selbst bis zur Deckelungsgrenze einzeln genehmigen. Normalerweise gilt der Gesamtauftragswert bei Zustimmung des Ausschusses als genehmigt. Die Haushälter wollen bei weiteren Aufträgen also genauer hinschauen. Insgesamt sollten nach Plänen des Ministeriums in den kommenden Jahren bis zu 4,4 Milliarden Euro für Kamikaze-Drohnen ausgegeben werden. In der ersten Tranche werden nun jeweils mehrere Tausend Stück bestellt. Langfristig steht die Beschaffung einer fünfstelligen Zahl von Kamikaze-Drohnen an. Als dritter möglicher Anbieter dafür steht der Rüstungskonzern Rheinmetall in den Startlöchern. Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach mit Blick auf die Kamikaze-Drohnen von einem "wichtigen Schritt". Die Bundeswehr lerne dabei auch von den Erfahrungen der Ukrainer und profitiere von Rüstungskooperationen. Zugleich sagte er nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses: "So sehr es stimmt, dass Drohnen den gegenwärtigen Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, dominieren, so richtig ist es auch, dass keiner weiß, ob das auch in fünf Jahren noch der Fall wäre."