Habeck: Sind für Betreiberwechsel der Raffinerie gerüstet
n-tv
Die Raffinerie in Schwedt gehört mehrheitlich einem russischen Konzern, ist spezialisiert auf die Verarbeitung russischen Öls und versorgt weite Teile Ostdeutschlands. Mit dem absehbaren Wegfall der bisherigen Lieferungen ringt Minister Habeck um den Erhalt des Werkes - und der Jobs.
Die Bundesregierung sieht gute Chancen, die Raffinerie PCK mit rund 1200 Beschäftigten bei einem Öl-Embargo der EU gegen Russland zu erhalten. "Für alle Eventualitäten haben wir eine Antwort, falls sich die Eigentümerstruktur in Schwedt ändern sollte", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einem Besuch in der Raffinerie an der Oder vor Hunderten Beschäfigten. "Es ging von Anfang immer darum, diesen Standort PCK als Unternehmen möglichst vollumfänglich zu erhalten." Man sei für einen Eigentümerwechsel bei der vom russischen Rosneft-Konzern kontrollierten Raffinerie gerüstet. Die juristischen und finanziellen Vorbereitungen seien abgeschlossen, sagte er.
Die Vorbereitungen für neue Ölquellen über Schiffe via Rostock liefen bereits. Das Öl könne auch aus der nationalen Reserve kommen, sagte Habeck. Die Bestellung von Öl-Tankern müssten die Eigentümer machen. Er hoffe auf einen Eigentümer, der sage, er habe die Zeichen der Zeit erkannt. Auch an der Finanzierung von Verlusten durch die Bundesregierung und an einer mögliche Treuhandstruktur werde bereits gearbeitet. "Wenn alles drei klappt, dann haben Sie eine Jobsicherheit für die nächste Zeit. (...) Wir brauchen Schwedt", sagte der Grünen-Politiker. Langfristig könnte sich PCK dann weiterentwickeln hin zu Wasserstoffen - denn wegen der Klimawende sei ja ohnehin eine Abkehr von fossilen Brennstoffen nötig.
Wie ein Eigentümerwechsel zustande kommen könnte, wollte Habeck aber nicht sagen. "Wir sind mit vielen Akteuren im Gespräch." Der Austausch sei aber vertraulich. Als sicher gilt, dass der zweitgrößte Anteilseigner von Schwedt, der Shell-Konzern, eine Rolle spielen könnte. Er hatte bereits Gespräche bestätigt. Während Rosneft über die Hälfte von Schwedt hält, sind es bei Shell knapp 40 Prozent. Der Rest liegt bei der italienischen Eni.