Brüssel will kritische Technologien schützen

In den falschen Händen können sogenannte kritische Technologien ein Risiko für die Sicherheit in Europa sein. Die Kommission will sich deswegen vor möglichen Konkurrenten wie China schützen. Die Mitgliedsstaaten sollen bis Ende des Jahres potenzielle Risiken untersuchen.

Angesichts der wachsenden Rivalität mit China sollen in der EU vier sicherheitsrelevante Technologiebereiche bis Jahresende einer umfassenden Risikoanalyse unterzogen werden. Nach Angaben der Brüsseler Behörde geht es um Technik und Wissen für Künstliche Intelligenz (KI) und moderne Halbleiterprodukte sowie um Bio- und Quantentechnologien.

Je nach Ausgang der Analyse sollen dann in weiteren Schritten Schutzmaßnahmen veranlasst werden. Dies könnten zum Beispiel Exportkontrollen sein, aber auch Bemühungen, die Abhängigkeit von bestimmten Zulieferern zu reduzieren. Es gehe darum, die strategischen Interessen und die Sicherheit der EU zu bewahren, sagte der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton. Auch Partnerstaaten wie die USA, Großbritannien, Australien und Japan gingen ähnlich vor.

Ausgewählt wurden die vier Technologiebereiche nach Angaben der Kommission auf Grundlage einer Liste konkreter Kriterien. Zu ihnen gehört das Potenzial, das die Technologien für grundlegende Veränderungen der Wirtschaftswelt haben. Zudem geht es um die Frage, inwiefern die betreffenden Technologien auch militärisch oder zur Einschränkung von Grundrechten wie der Meinungsäußerungsfreiheit genutzt werden könnten. Als ein Beispiel für den missbräuchlichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz gelten Instrumente, die über soziale Netzwerke und das Internet die öffentliche Meinung in Wahlkämpfen manipulieren könnten.