Schwarz-Rot kippt Habecks Heizungsgesetz
ZDF
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte der Reform des sogenannten Heizungsgesetzes geeinigt. Der Einbau aller Heizungsarten soll wieder möglich seien, sagte Jens Spahn.
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte der Reform des sogenannten Heizungsgesetzes geeinigt. Der Einbau aller Heizungsarten soll wieder möglich seien, sagte Jens Spahn. Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes geeinigt. Öl- und Gasheizungen sollen nach dem Willen der schwarz-roten Koalition weiter in Wohnhäusern eingebaut werden. Das von der Ampel-Regierung eingeführte Gesetz solle so geändert werden, dass alle Heizungen wieder möglich seien, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll durch einen allmählichen Austausch von Öl- und Gasheizungen für mehr Klimaschutz im Gebäudebereich sorgen. Funktionierende Heizungen können weiter betrieben werden. Eine grundlegende Reform haben beide Parteien in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. Doch Details waren zuletzt umstritten. Die bisherige Regelung sah vor, dass neue Heizungen nur eingebaut werden dürfen, wenn sie zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Insbesondere für den Bestand gibt es dabei aber viele Ausnahmen und teils lange Übergangsfristen. Zudem wird der Heizungstausch gefördert. Die schwarz-rote Koalition wollte das Heizungsgesetz laut Koalitionsvertrag abschaffen und stattdessen ein neues "Gebäudemodernisierungsgesetz" beschließen. Details sind noch offen. Erklärtermaßen will die Koalition die Modernisierung im Gebäudeenergiebereich "technologieoffener, flexibler und einfacher" gestalten. Mehrere Umweltverbände warnten am Dienstag, eine sogenannte Grüngasquote einzuführen. Erdgas kann in Heizungen unter Umständen durch Biogase oder Wasserstoff ersetzt werden. Doch solche "grünen Gase" seien nicht in ausreichendem Maß zu bezahlbaren Preisen vorhanden und würden zudem in anderen Sektoren benötigt, erklärten die Verbände. Statt auf den grünen Anstrich fossiler Infrastrukturen solle die Bundesregierung bei der Wärmewende auf Effizienz, Elektrifizierung und erneuerbare Wärme setzen. Mehr dazu in Kürze.
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