Merz: "Schwelle in eine ungewisse Zukunft überschritten"

Kanzler Merz zeigt sich angesichts der Lage in Nahost besorgt über die Stabilität in der Region und über die Sicherheitslage in Deutschland.

Friedrich Merz zeigt sich in Berlin angesichts der Eskalation in Nahost besorgt über die Stabilität in der Region. AfD, Grüne und Linke stellen klare Forderungen an den Kanzler. Die Welt erlebe derzeit eine "einzigartige Dichte an Kriegen und Umbrüchen", sagt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) heute in Berlin. Bei den Militärschlägen der USA und Israels seien zahlreiche prominente politische Führer in Iran, darunter der geistige Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, getötet worden. Merz verurteilt die Angriffe Irans auf andere Staaten in der Region. Deren Sorgen nehme man "sehr ernst", sagt er. Gleichzeitig zeigt er sich skeptisch, "ob der Plan aufgeht", durch Militärschläge von außen, einen Wandel von innen heraus zu ermöglichen. Appelle aus Europa, Verurteilungen von Rechtsbrüchen und Sanktionen gegen Iran hätten über Jahre hinweg nichts bewirkt. Das läge auch daran, dass man diese nicht mit militärischen Mitteln durchgesetzt habe. Mit Blick auf die USA sagt der Kanzler: Die Militärschläge gegen das iranische Regime folgten kurz nach neuen Verhandlungen zwischen den USA und Iran über Teherans umstrittenes Atomprogramm und dem Vorgehen des Mullah-Regimes gegen die Menschen im eigenen Land.