X gibt in Brasilien doch nach - bleibt aber gesperrt

Lange wehren sich Tech-Milliardär Musk und seine Plattform X gegen die Forderung Brasiliens, eine rechtliche Vertretung zu benennen. Dann folgt doch die Kehrtwende und der Kurznachrichtendienst gibt teilweise nach. Ohne Erfolg: X bleibt vorerst offline.

Nach der Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk teilweise nachgegeben und eine rechtliche Vertreterin in dem südamerikanischen Land ernannt. Allerdings forderte Bundesrichter Alexandre de Moraes weitere Dokumente und setzte der Plattform eine Frist von fünf Tagen, um Unterlagen zur Ernennung der Anwältin Rachel Villa Nova Conceição als Rechtsvertreterin von X in Brasilien vorzulegen.

Unter anderem verlangte er eine Vollmacht der Juristin für X in Brasilien und einen Nachweis ihrer ordnungsgemäßen Anmeldung bei der Handelskammer des Bundesstaates São Paulo, wie aus der Entscheidung des Obersten Bundesgerichts hervorging.

Moraes hatte Ende August die Stilllegung des Onlinedienstes angeordnet. Zuvor hatte X eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Später zog das Oberste Bundesgericht eine Geldbuße in Höhe von 18,35 Millionen Reais (2,98 Millionen Euro) von den Bankkonten von X und Musks Internetfirma Starlink ein.