Welchen Film schiebt Markus Söder?
n-tv
Gesetze werden beschlossen, dann wieder ausgesetzt. Impfpflicht in der Pflege: ja, nein, vielleicht? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fährt einen Zickzackkurs. Im Corona-Flickenteppich Deutschland häkelt er den nächsten Flicken. Unsere Kolumnistin fragt sich: Was soll das?
Wow! Das sind ja wieder ganz tolle Begriffe und Phrasen, die sich unsere politischen Verantwortlichen dieser Tage um die Ohren hauen! Da ist von der demokratischen Grundordnung die Rede, von Dilettantismus und praxistauglichen Vorgaben. Von sachlichen Inhalten, Realitätsbezogenheit und der Ferne derselbigen. Im Kern der Debatte steht, falls hier schon niemand mehr mitkommt, immer noch die Impfpflicht - dieses Mal die einrichtungsbezogene, um genau zu sein. Was so viel heißt wie, dass Beschäftigte in den Einrichtungen der Gesundheits- und Pflegebereiche ab dem 15. März gesetzlich dazu verpflichtet sind, sich impfen zu lassen.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der das Gesetz zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht übrigens mitbeschlossen hat, sprach sich dieser Tage nun dafür aus, es in seinem Bundesland vorerst auszusetzen. Muss man dieses Hickhack noch begreifen? Erst ja sagen, dann nein, dann vielleicht. So sieht Corona-Politik in Deutschland aus! Zehn Politiker und Politikerinnen haben zehn unterschiedliche Meinungen zu dem Thema, die sie nach eingängiger gemeinsamer Beratung anschließend in Interviews und über ihre jeweiligen Social-Media-Kanäle unreflektiert und nicht selten aus politischem Kalkül in die Welt hinausposaunen. Hinausrotzen ist im Grunde das Wort, das es eher trifft. Aber man versucht ja den guten Ton zu wahren, obschon man inzwischen ob dieser Wurstelei nur noch in die Tischkante beißen könnte. Das Ergebnis: eine maximal verunsicherte Bevölkerung.
Gebetsmühlenartig reden alle Verantwortlichen immer davon, bloß keinen Corona-Flickenteppich zu spinnen, während jeder emsig an seinem eigenen Flicken bastelt, der dann am Ende - wen wundert's - nirgendwo so richtig passen will.
