Wefelscheid: Auffanggesellschaft für defizitäre Kliniken
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Mainz (dpa/lrs) - Der Landeschef der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, hat von der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine Art "Bad Bank" für defizitäre kommunale Krankenhäuser gefordert. "Von Landesseite aus sollte alles unternommen werden, um die neun Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft noch zu halten", sagte Wefelscheid am Montag in Mainz. Seine Auffassung sieht der Jurist von einem Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Landtags bestätigt. Darin geht es im Auftrag der Freien Wähler um die Vorgaben für die Veräußerung kommunaler Krankenhäuser.
Er halte die Privatisierung der Daseinsfürsorge auch bei Krankenhäusern nicht für den richtigen Weg, betonte Wefelscheid, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer einer Fraktion im Landtag ist. Auf Dauer dürften defizitäre Krankenhäuser aber nicht mit Landesgeld und einer Auffanggesellschaft finanziert werden. Notwendig sei vielmehr eine Gesundheitsreform auf Bundesebene, die die Fallpauschalen in den Blick nehme.
Nicht die Landesregierung, sondern die Kreise und kreisfreien Städte seien aber dafür zuständig, dass die Krankenhausversorgung im Lande funktioniere, sagte Wefelscheid. Diese hätten dem Gutachten zufolge den Sicherstellungsauftrag für "Vollsortimenter"-Krankenhäuser. Dies gelte auch noch nach der Privatisierung. "Man kann sich nicht aus der Verantwortung raus kaufen."
Kommunen, die ihre Krankenhäuser rechtssicher verkaufen wollten, müssten dem Gutachten zufolge zudem ein europäisches, strukturiertes, transparentes, bedingungs- und diskriminierungsfreies Bieterverfahren wählen. Andernfalls drohten "nicht ungewichtige" Rechtsfolgen.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.