Streit um Konzertverbote: Experten sehen keine Handhabe
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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Im Streit um die Aufritte von Anna Netrebko in Wiesbaden und Roger Waters in Frankfurt sehen Experten keine Handgabe für Verbote. Der russischen Sopranistin wird vorgeworfen, sich nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht ausreichend vom Putin-Regime distanziert zu haben; der "Pink Floyd"-Mitbegünder soll antisemitische Propaganda betreiben.
Der Gießener Rechtswissenschaftler Maximilian Roth hält ein Verbot für ausgeschlossen. Für ein Verbot reiche es "keinesfalls" aus, Künstlern politische Äußerungen oder gar ihre Herkunft vorzuwerfen. "Erst wenn die Äußerungen, Haltungen und Symbole Teil der Kunst werden, kann das ein Einschreiten der Behörden legitimieren." Statt ein Verbot zu fordern, das juristisch nicht durchsetzbar wäre, könnte man Auflagen erlassen, schlägt Roth vor.
"Es ist nicht Aufgabe des Staates, die Gesellschaft zu erziehen", sagt der Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel. Politiker dürften ihre Meinung sagen, aber nicht über Ausladungen von Künstlern entscheiden. Das Ganze sei "wie ein Wanderzirkus": Der Anlass wechselt, aber im Grunde wird immer das Gleiche diskutiert und die Positionen der Beteiligten stehen schon vorher fest. "Fakt ist, dass wir solche Debatten immer häufiger erleben", sagt Mendel. "Und jedes Mal wird die Diskussion verbohrter und emotionaler."
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.