Sparpläne bei Integrationskursen lösen Kritik aus
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Bei Integrationskursen will das Bundesinnenminiserum sparen. Der Flüchtlingsrat in Brandenburg sieht harte Folgen für Geflüchtete, Lehrkräfte und die Wirtschaft und ruft zur Korrektur auf.
Bei Integrationskursen will das Bundesinnenminiserum sparen. Der Flüchtlingsrat in Brandenburg sieht harte Folgen für Geflüchtete, Lehrkräfte und die Wirtschaft und ruft zur Korrektur auf.
Potsdam (dpa/bb) - Geplante Einsparungen des Bundesinnenministeriums bei Integrationskursen treffen aus Sicht des Flüchtlingsrats in Brandenburg Flüchtlinge und Lehrkräfte hart. "Die Landesregierung sollte sich für eine Korrektur der fatalen Entscheidung einsetzen, unter Beteiligung der Kommunen, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften", sagte Projektleiterin Kirstin Neumann beim Flüchtlingsrat auf Anfrage.
Betroffen sind laut einem Schreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor allem Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben. Darin heißt es, anders als bisher sollten Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch nicht, wenn freie Plätze vorhanden sind, zur kostenfreien Teilnahme an einem Kurs zugelassen werden. Vielmehr wolle man die Möglichkeiten des Zugangs künftig "stärker an den verfügbaren Mitteln im Bundeshaushalt" ausrichten.
Für Menschen mit "positiver Bleibeperspektive" solle es die Integrationskurse weiter geben, hatte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gesagt. Der Koalitionspartner SPD kritisierte die angekündigten Kürzungen.
Der Flüchtlingsrat in Brandenburg kritisierte: "Die Kürzungen sind ein gesellschaftspolitischer Rückschritt mit Ansage und reihen sich ein in die immer weiter zunehmende Migrationspolitik der Abschottung und Abschreckung." Wer bei Sprachkursen spare, verhindere gezielt Teilhabe.
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