Scholz will potenten Klimaclub gründen

Nationale Alleingänge in der Klimapolitik sind ein Risiko. Damit ehrgeizige Vorreiterländer für ihre Pläne nicht finanziell büßen müssen, will SPD-Kanzlerkandidat Scholz einen globalen Klimaclub gründen. Der soll Zwickmühlen überbrücken und vielleicht sogar eine Sogwirkung entfalten.

Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte für die Gründung eines internationalen Klimaclubs geeinigt. Ziel der Initiative, die auf Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zurückgeht, ist es, die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens zu beschleunigen und gleichzeitig die Wirtschaft jener Länder zu schützen, die ihre Unternehmen zu Klimaschutzauflagen verpflichten. Bislang fehle auf internationaler Ebene ein absichernder Rahmen, der klimapolitische Vorreiter vor Nachteilen für energieintensive Industrien schütze, heißt es in dem zwischen Bundesfinanzministerium, Auswärtigem Amt, Wirtschafts-, Umwelt und Entwicklungsministerium abgestimmten Eckpunktepapier. "Eine internationale, auf vertrauensvolle Zusammenarbeit ausgerichtete Klimaallianz - ein kooperativer und offener Klimaclub - kann dabei helfen, dieses Dilemma zu überwinden. Ist der Klimaclub ausreichend groß und gelingt die Vereinbarung WTO-konformer gemeinsamer Regeln, kann er globale Sogwirkung entfalten", schreiben die beteiligten Ministerien.