Scholz verspricht "größtes Tempo" bei Gas

Die deutsche Wirtschaft ist in Sorge, dass der Gashahn weiter zugedreht wird. Vor allem angesichts der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1, die am Montag beginnen. Kanzler Scholz kündigt beim Spitzentreffen Maßnahmen "in nicht gekanntem Tempo" an.

Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der deutschen Wirtschaft "größtes Tempo" bei der kurzfristigen Sicherung der Gaslieferungen und dem Aufbau einer CO2-neutralen Energieversorgung zu. "Unsere ehrgeizigen Ziele können nur mit größtem Tempo erreicht werden", sagte Scholz in München nach einem Treffen mit den vier Spitzenverbänden. Bei der Versorgung mit Gas werde die Regierung "in nicht gekanntem Tempo" versuchen, Flüssiggas-Terminals an der norddeutschen Küste und Gasleitungen bauen zu lassen. "Mein Ziel: Wir werden uns den Schneid nicht abkaufen lassen."

Am Montag wird die Pipeline Nord Stream 1 durch die Ostsee wegen seit Monaten angekündigter Wartungsarbeiten abgeschaltet. Eine akute Sorge ist, dass Russland den Gashahn auch nach Abschluss der Wartung nicht mehr aufdrehen könnte. Der Industrieverband BDI, die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) forderten in einer gemeinsamen Erklärung eine stabile Gasversorgung.

Eine weitere Hauptforderung: die Verkürzung bisher Jahre oder Jahrzehnte dauernder Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur, Gebäude und technische Anlagen auf wenige Monate. Sollte eine solche Beschleunigung nicht kommen, prophezeiten die vier Spitzenverbände das Scheitern zentraler Vorhaben der Bundesregierung. "Ambitionierte Ziele des Klimaschutzes oder der Digitalisierung bleiben so unerreichbar", hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme.