Scholz stellt Uniper Hilfe in Aussicht

Der Energieversorger Uniper setzt nach der massiven Drosselung russischer Gaslieferungen einen Hilferuf ab - und wird erhört. Die Bundesregierung verweist auf das Prozedere in der Corona-Krise. Wer unverschuldet in Not gerät, könne mit Hilfe rechnen.

Der Energiekonzern Uniper kann mit Hilfen des Bundes rechnen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, dass die Bundesregierung grundsätzlich bereit sei, Firmen zu helfen, die wegen eines externen Schocks angeschlagen seien. Diese Bereitschaft habe sie schon in der Corona-Krise gezeigt, sagte der SPD-Politiker. Deutschland habe auch die Fähigkeit dazu. "Das wird aber im Einzelfall zu prüfen sein", fügte er hinzu. Uniper hatte zuvor als erster großer deutscher Versorger in der Gaskrise Alarm geschlagen und den Staat um Hilfe gebeten. Laut Wirtschaftsministeriums ist man in Gesprächen über Stabilisierungsmaßnahmen.

Auf die generelle Frage nach der Sicherheit der Gasversorgung sagte der Kanzler, dass sich die Regierung sehr früh auf mögliche Probleme bei den Lieferungen eingestellt habe. Man müsse dabei "übervorsichtig" agieren, um sich auf alle möglichen schwierigen Situationen einzustellen, sagte er.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erneuerte derweil seine Befürchtungen eines vollständiges Lieferstopps durch Russland. Es drohe ab dem 11. Juli "eine Blockade von Nord Stream 1 insgesamt", sagte er. Nach dem Muster, das man gesehen habe, wäre es nicht "superüberraschend", wenn irgendein kleines Teil gefunden werde. "Und dann sagt man: Ja, das können wir halt nicht wieder anmachen, jetzt haben wir bei der Wartung irgendwas gefunden und das war's dann. Insofern ist die Situation durchaus angespannt" und im Winter könne es wirklich problematisch werden. Die Gasversorgung über den Sommer sei gewährleistet.