Scholz lehnt Gas-Zahlungen mit Rubel ab
n-tv
Wer künftig russisches Gas will, muss auch mit russischem Geld bezahlen. Das kündigt Kremlchef Putin an. Während bei einigen das für Verwirrung sorgt, ist Bundeskanzler Scholz nicht beunruhigt. Er verweist auf die bestehenden Verträge.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat gelassen auf die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin reagiert, sich Gas-Lieferungen an bestimmte Staaten nur noch in der Landeswährung Rubel bezahlen lassen zu wollen. In den bestehenden Verträgen sei die Währung festgelegt, in der bezahlt wird, sagte Scholz nach einem G7-Gipfel in Brüssel dazu. "Das ist ja etwas, was dann auch gilt. Und da steht ja meistens Euro oder Dollar. Das sind die Ausgangslagen, von denen wir ausgehen müssen."
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch angekündigt, Gas-Lieferungen an "unfreundliche Staaten" nur noch in Rubel abzurechnen. Dies würde die unter Druck geratene russische Währung stützen, weil sich die Importländer Rubel beschaffen müssten.
Zu den betroffenen Ländern gehören nach Ansicht Russlands Deutschland und alle anderen Staaten der Europäischen Union, sowie die USA, Kanada und Großbritannien. Regierung und Zentralbank wurde eine Woche Zeit gegeben, um die Modalitäten der Umstellung festzulegen. Deutschland zählt zu den Ländern, die besonders stark von russischen Energielieferungen abhängig sind.
China ist ein Powerhaus für erneuerbare Energien. Die Volksrepublik hat vergangenes Jahr Solaranlagen mit einer Kapazität von 216 Gigawatt installiert und zur Wut westlicher Hersteller so viele weitere gebaut, dass die Preise weltweit um 50 Prozent gefallen sind. Gleichzeitig hat China 2023 Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von fast 50 GW in Betrieb genommen und mit dem Bau von weiteren 70 GW begonnen - 19-mal mehr als der Rest der Welt zusammen! Die Erklärung für diesen Widerspruch? "Kein Land denkt Wirtschaft und Klima so gut zusammen wie China", sagt Barbara Pongratz von der Universität Bremen. Das Prinzip der chinesischen Energiewende sei allerdings Sicherheit, erklärt die Expertin für chinesische Umwelt- und Klimapolitik im "Klima-Labor". "Erst bauen, dann zerstören." Doch es läuft längst nicht alles perfekt: Viele chinesische Provinzen haben die grüne Marschroute von Staatschef Xi Jinping bisher nicht verinnerlicht, fürchten das Ende ihres Wohlstands und wissen, dass sie sich nicht auf ihre Nachbarn verlassen können, wenn Energie knapp wird.