Saar-Doppelhaushalt: SPD stellt Beratungsergebnis vor
n-tv
Homburg (dpa/lrs) - Die Landtagsfraktion der im Saarland allein regierenden SPD hat über die Finanzplanung der kommenden beiden Jahre beraten. Am heutigen Mittwoch stellen Fraktionschef Ulrich Commerçon und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in Homburg die Ergebnisse der Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2024/25 vor.
Mit den Stimmen der absoluten SPD-Mehrheit hatte der Landtag Mitte Oktober dem Entwurf für einen Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 in erster Lesung zugestimmt. Er sieht für 2024 Ausgaben in Höhe von 5,8 Milliarden Euro und für das Folgejahr knapp 6 Milliarden Euro vor.
Laut einer Fraktionssprecherin soll der Haushalt für 2024/2025 nach einer Anhörung zum Transformationsfonds am Dienstag im Ausschuss für Haushalt und Finanzen dann am 7. Dezember final abgestimmt und am 13. Dezember im Plenum beschlossen werden.
