Prozess: Bundesgerichtshof entscheidet über Revision
n-tv
Hannover/Leipzig (dpa/lni) - Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich am 14. Juli mit dem Urteil gegen Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) und seinen früheren Büroleiter in der sogenannten Rathausaffäre. In Leipzig verhandelt der 6. Strafsenat öffentlich über eine mögliche Revision. Das Landgericht Hannover hatte Schostok im April 2020 vom Vorwurf der schweren Untreue freigesprochen, sein ehemaliger Büroleiter Frank Herbert erhielt eine Geldstrafe wegen Betrugs durch Unterlassen. In beiden Fällen hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Revision eingelegt. Sie hatte eine Bewährungsstrafe für Schostok wegen Untreue durch Unterlassen gefordert. Auch beim Herbert-Urteil sieht die Anklagebehörde Fehler.
Die Leipziger Richter könnten schon am 14. Juli entscheiden, ob das Urteil des Landgerichts Hannover Bestand haben wird. Sie könnten es auch aufheben und zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts zurückverweisen. Schostok war nach Anklageerhebung von seinem Amt zurückgetreten und hatte sich in den Ruhestand versetzen lassen. Sein Bürochef hatte zwischen April 2015 und Mai 2018 rechtswidrige Zulagen erhalten. Dadurch entstand der Stadt ein Schaden von rund 49 500 Euro. Spätestens ab Oktober 2017 soll Schostok von der Unrechtmäßigkeit der Zulage gewusst, diese aber nicht gestoppt haben.Geretsried (dpa/lby) - Ein 25-Jähriger soll seinen Vater in Oberbayern mit einem Messer lebensgefährlich verletzt haben. Gegen ihn ermitteln Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 58 Jahre alte Vater befindet sich demnach im Krankenhaus.
Köln (dpa/lnw) - Das Erzbistum Köln hat einen Pfarrer aus dem Großraum Langenfeld-Monheim bis auf Weiteres von seinen Aufgaben freigestellt. Hintergrund der Entscheidung seien "mutmaßliche Verfehlungen im Rahmen seiner Amtsausübung", teilte das Erzbistum am Montag mit. Genauere Gründe für die Suspendierung waren zunächst nicht bekannt. Das Erzbistum Köln machte dazu auf Nachfrage keine näheren Angaben. Es handele sich um ein laufendes Verfahren, sagte eine Sprecherin.
Schirgiswalde-Kirschau (dpa/sn) - Zwei Teenager sind bei einem Autounfall in Schirgiswalde-Kirschau (Landkreis Bautzen) verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, verlor der 19 Jahre alte Autofahrer am Sonntag in einer Kurve die Kontrolle über das Fahrzeug und krachte in einen Straßengraben. Er und sein 16 Jahre alte Beifahrer kamen mit Verletzungen in ein Krankenhaus. Das Auto war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf rund 8000 Euro.
Hettstedt (dpa/sa) - Eine Kutsche ist in der Ortschaft Walbeck (Landkreis Mansfeld-Südharz) gegen einen Lichtmast geprallt. Ein Mann und eine Frau stürzten am Sonntagabend vom Kutschbock und wurden verletzt - der Mann schwer, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte. Die zwei Pferde, die vor der kleinen Kutsche angespannt waren, waren durchgegangen und davongelaufen, hieß es. Vermutlich sei die Deichsel der Kutsche gebrochen, woraufhin sie von der Straße abkam und gegen den Lichtmast prallte. Die Pferde konnten demnach eingefangen werden, mindestens eines trug Verletzungen davon.
Malsch (dpa/lsw) - Ein Segelflugzeug ist am Montagmittag in der Nähe des Segelflugplatzes Malsch (Kreis Karlsruhe) abgestürzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde dabei ein Mensch verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Vermutlich sei das Flugzeug von dem Segelflugplatz gestartet, das müsse aber noch abschließend geklärt werden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.